16 A45-BRÜCKE Hagen/Lüdenscheid. Weil jedes Wort wichtig sein kann, verbesserte sich Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) schnell selbst. Er war in der vergangenen Woche nach Lüdenscheid gereist, um sich die einsturzgefährdete und deshalb gesperrte Talbrücke Rahmede an der Autobahn 45 anzusehen – und sich auf den neuesten Stand bringen zu lassen. Bis spätestens zum 18. Dezember soll die Brücke gesprengt werden, das wurde bei dem Termin öffentlich. Wissing, so sagte er, sei „ziemlich zuversichtlich“, ähm, Pardon, nein, „sehr zuversichtlich“, dass das auch gelingen wird. Auch in anderen Fragen lässt sich nach und nach ein klareres Bild vom Zeitplan zusammensetzen. Wann liegt Baurecht vor? Die Autobahn GmbH Westfalen trägt derzeit alle Unterlagen zusammen, um sie an das Fernstraßenbundesamt (FBA) in Leipzig zu übermitteln. Dort wird entschieden: Handelt es sich um einen Ersatzneubau und damit einen Fall unwesentlicher Bedeutung, bei dem die formalen Verfahren mit Umweltverträglichkeitsprüfung und Einspruchsfristen umgangen werden können? Oder ist die Brücke auch wegen ihrer leicht vergrößerten Dimensionen ein Neubau? „Wir hoffen, dass wir mit einem Fall unwesentlicher Bedeutung durchkommen“, formuliert Stephan Krenz, Geschäftsführer der Autobahn GmbH in Berlin. Das hieße aber nicht, dass erforderliche Maßnahmen nicht ergriffen würden. Umweltplanung, Artenschutz, Landschaftspflege, Naturschutzbehörden, Feuerwehr – an alle Belange sei gedacht, sagt Krenz. „Ich gehe davon aus, dass wir im Herbst mit dem FBA zusammenkommen und dass dann die Entscheidung über das Verfahren fällt.“ Interessant: Die Erneuerungen der Lennetalbrücke (schon fertig) sowie der Talbrücken Sterbecke und Büschergrund (alle an der A45) sind bereits als Fälle unwesentlicher Bedeutung durchgewinkt worden. Die Problematik war bei der Lennetalbrücke dieselbe: Auch sie sollte auf sechs Spuren erweitert werden und ist entsprechend gebaut worden. Da zunächst nur vier Spuren in Betrieb genommen wurden, galt dies als nicht relevant. Ein juristischer Trick, wenn man so will. Der gleiche Plan gilt daher für die Rahmedetalbrücke: alles für sechs Spuren vorbereiten, erstmal nur vier benutzen – und die Nachweise zur Genehmigung für sechs dann später einholen. Was ist denn nun eigentlich mit der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP)? Minister Wissing ließ sich in Lüdenscheid im Gespräch mit hochrangigen Abgesandten der Autobahn GmbH erWIRD SIE NACH VIER JAHREN FERTIG? Von Daniel Berg klären, dass die Durchführung einer UVP erheblich Zeit kosten würde – von bis zu einem Jahr ist die Rede. „Das ist ja dann eine wichtige Debatte“, sagte er daraufhin – und es klang als sei es ihm erst in diesem Augenblick klar geworden, was natürlich unwahrscheinlich und damit eine haltlose Unterstellung ist. Trotzdem: Im Gespräch mit den Unternehmern der Region am vergangenen Donnerstag sprach er sich gegen eine UVP aus. Es heißt, in anderen Kreisen habe er unter Zeugen schon das Gegenteil behauptet. Klar ist: Die UVP ist zum Reizthema geworden. Der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) besteht auf eine Durchführung, um aktuelle Standards für zukünftige Bauten nicht einzureißen, und fordert den Minister auf, Fakten zu schaffen. „Wir erwarten, dass der Minister eine klare Ansage macht und den Zustand der Ungewissheit endlich beendet“, sagt Dirk Jansen, Geschäftsleiter des BUND in NRW. Warum kann man in Genua schneller bauen? Zwei Jahre nach ihrem Einsturz stand die Morandi-Brücke in Genau wieder. Möglich wurde das vor allem durch die Berufung eines Sonderbeauftragten, der mit außerordentlichen Befugnissen ausgestattet wurde: Alle Fäden liefen bei einer Person und dessen BeNach dem Besuch von Verkehrsminister Wissing in Lüdenscheid lässt sich ein Zeitplan entwerfen, der Hoffnung macht 19. AUGUST 2022
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