38 A45-BRÜCKE Sie sind FDP-Politiker und setzen sich für den Bürokratieabbau ein. Kann die A45 ein Prototyp für die Beschleunigung von Infrastrukturmaßnahmen werden? Wir sind auf einem guten Weg und machen Tempo, etwa mit einer funktionalen Ausschreibung, die demjenigen den Zuschlag gibt, der unter anderem die kürzeste Bauzeit garantiert. Die Industrie hat gesagt, sie schafft das in zwei Jahren, was toll wäre. Gegenwärtig planen wir zudem ein Genehmigungsbeschleunigungsgesetz. Die Vorgängerregierung hat zwar die Regelung geschaffen, dass Ersatzneubauten keiner Genehmigung bedürfen, aber nur, wenn kein Fahrstreifen hinzugefügt wird und das Bauwerk auch nicht erheblich baulich umgestaltet wird. Niemand baut im Jahr 2022 eine Brücke in Form und Gestalt einer Brücke aus den 60er Jahren. Die Rahmedetalbrücke war damals für eine ganz andere Verkehrssituation ausgelegt. Wenn ein Brückenbauwerk erneuert wird, dann sollte es schon jetzt den zukünftigen Verkehrsanforderungen genügen. Insofern passt diese Regelung nicht zur Realität. Wir beabsichtigen, das mit dem neuen Gesetz rechtssicher so zu verankern, dass bei Ersatzneubauten Abweichungen in bestimmtem Maße erlaubt sind. Kommt das für die A45 nicht zu spät? Nein, das glaube ich nicht. Das Gesetz schafft mehr Rechtssicherheit, auch schon für sämtliche noch anstehende Maßnahmen entlang der A45. Für den Neubau der Talbrücke Rahmede werden alle Register gezogen, um eine maximale Beschleunigung zu erreichen. Der Bund für Umwelt und Naturschutz sagt, ein vierspuriger Ausbau der A45 sei völlig ausreichend. Das habe eine Verkehrszählung ergeben. Wir planen Infrastruktur auf der Grundlage wissenschaftlicher Verkehrsprognosen. Daher geben wir regelmäßig Verkehrsgutachten in Auftrag, um zu erheben, wie sich Verkehre entwickeln. Aktuelle Zählungen geben den Ist-Zustand wider und sagen nichts darüber aus, was in fünf oder in zehn Jahren sein wird. Im Augenblick bewegen wir in Deutschland etwa 3,7 Milliarden Tonnen Güter pro Jahr auf der Straße, und die Tendenz ist deutlich steigend. Es macht doch keinen Sinn, dass wir jetzt eine Autobahn bauen, von der wir schon heute wissen, dass sie den zukünftigen Belastungen nicht standhalten kann. Der gesetzliche Auftrag des Deutschen Bundestages, die A45 auf insgesamt sechs Fahrstreifen auszubauen, soll daher zügig umgesetzt werden. Die gesperrte Autobahnbrücke Talbrücke Rahmede im März 2022.
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